DISINFO: Die Krim, Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson traten infolge eines Referendums Russland bei.
SUMMARY
Die Krim trat nach einem populären Referendum im März 2014 zu Russland über, während die Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie die Regionen Saporischschja und Cherson infolge von Referenden im September 2022 der Russischen Föderation beitraten, Monate nach dem Beginn der Sondermilitäroperation.
RESPONSE
Dies ist ein lange widerlegtes pro-Kremlin-Desinformationsnarrativ zur Invasion der Ukraine und zu den Scheinreferenden in besetzten ukrainischen Gebieten.
Die genannten Regionen sind (teilweise) durch brutale Militärgewalt besetzt. Alle Versuche von Russland, seine "Kontrolle" über Teile des Territoriums der Ukraine zu legitimieren, stellen eine Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine dar.
Russland hat illegal die Krim und Teile der Oblaste Donezk und Lugansk im Jahr 2014 annektiert. Russland inszenierte ein fakes Referendum auf der Krim, das unter Waffengewalt am 16. März 2014 abgehalten wurde, und führte einige Wochen später ähnliche Referenden in Donezk und Lugansk durch. Dadurch verletzte Russland das Völkerrecht, einschließlich des Budapester Memorandums, das der Ukraine Sicherheitsgarantien im Austausch für den Verzicht auf Atomwaffen bot, sowie mehrerer ukrainisch-russischer Verträge und Vereinbarungen.
Die UN-Generalversammlung verabschiedete am 27. März 2014 eine Resolution mit dem Titel ‘Territoriale Integrität der Ukraine’, in der festgestellt wurde, dass ‘das am 16. März 2014 in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol abgehaltene Referendum, das keine Gültigkeit hat, nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Autonomen Republik Krim oder der Stadt Sewastopol dienen kann’.
Im September 2022 inszenierte Russland illegale Referenden in Teilen der Oblaste Saporizhzhia und Cherson der Ukraine, annektierte sie und erklärte sie zu einem Teil Russlands. Die EU, die USA und deren Verbündete und Partner sowie die meisten UN-Mitglieder haben diese illegalen Referenden nicht anerkannt.
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