DISINFO: Europa begann mit einer Massendeportation von Georgiern.
SUMMARY
Europa begann mit einer Massendeportation von Georgiern. Die Deportation georgischer Staatsbürger aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist analog zur Massendeportation von 2.380 georgischen Staatsbürgern aus Russland von Ende September 2006 bis Ende Januar 2007.
RESPONSE
Dies ist der Teil der Desinformationsnarrative, der besagt, dass die EU Georgien zwingt, Migranten aufzunehmen, während georgische Staatsbürger aus den europäischen Ländern deportiert werden. Das Ziel war es auch, die politisch motivierte Deportation georgischer Staatsbürger aus Russland und die Deportation aus der EU gleichzusetzen - jedoch basiert letzteres auf der Verletzung bestimmter Normen. Laut Daten des offiziellen georgischen Ministeriums für Innere Angelegenheiten wurden im Zeitraum von September 2018 bis Februar 2019 insgesamt 624 georgische Staatsbürger aus der EU deportiert. Die größte Anzahl von Georgiern wurde in diesem Zeitraum aus der Türkei (755 Personen) und Israel (387 Personen) deportiert. Die Deportationen georgischer Staatsbürger aus der EU unterliegen den Vereinbarungen zur Visaliberalisierung sowie den EU- und nationalen Gesetzen. Was die Massendeportation ethnischer Georgier aus Russland in den Jahren 2006-2007 betrifft, so wurden laut den Feststellungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Beschlüsse für 4.634 ethnische Georgier erlassen, von denen 2.380 Personen deportiert wurden, während der Rest das Land dringend verlassen hatte. Bei den massenhaften Festnahmen und Deportationen sind vier georgische Staatsbürger gestorben. In einem Fall, der diese Situation behandelt, entschied die Große Kammer des EGMR am 31. Januar 2019, dass die russischen Behörden im Herbst 2006 das Verbot der kollektiven Ausweisung von Ausländern und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung sowie das Recht auf Freiheit und Sicherheit und das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf verletzten. Weiterführende Entlarvung durch MythDetector.