DISINFO: Aufgrund der Migration führt Schweden ein neues Gesetz zur sexuellen Einwilligung ein.

DETAILS ZUM DESINFORMATIONSFALL

  • Medium: RIA ( archive, original )
  • Veröffentlichungsdatum: December 25, 2017
  • Genannte Länder/Regionen: Schweden

KI-Übersetzungen:

DISINFO: Aufgrund der Migration führt Schweden ein neues Gesetz zur sexuellen Einwilligung ein.

SUMMARY

Aufgrund der vielen Vergewaltigungen, die von Migranten in Schweden begangen wurden, führt die Regierung ein neues Gesetz ein, das die Beteiligten des sexuellen Aktes dazu verpflichten wird, eine Aufzeichnung oder Erklärung zu machen, dass beide mit dem Geschlechtsverkehr einverstanden sind, bevor der Akt stattfindet.

RESPONSE

Das neue Sexualstrafrecht in Schweden erwähnt Migration überhaupt nicht. Es ist ein rechtliches Instrument, das eingeführt wurde, um die Verfolgung von mehr Vergewaltigungs- und sexuellen Übergriffsfällen zu ermöglichen - unabhängig von der ethnischen Zugehörigkeit der beteiligten Personen. Nach dem aktuellen schwedischen Recht umfasst der schwedische Begriff für "Vergewaltigung" eine Vielzahl von sexuellen Straftaten, die unter Bedrohung oder gewalttätigen Umständen stattgefunden haben können oder auch nicht. Nach dem neuen Sexualstrafrecht, das 2018 gesetzlich verankert werden soll, können Täter auch ohne die Anwesenheit von Gewalt oder die Androhung von Gewalt strafrechtlich verfolgt werden. Wie der schwedische Premierminister Stefan Löfven in einer Pressekonferenz sagte: "Es sollte offensichtlich sein. Sex sollte freiwillig sein. Wenn es nicht freiwillig ist, dann ist es illegal." "Wenn Sie unsicher sind, dann verzichten Sie!"

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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