DISINFO: EU-Intelligence-Mission in Armenien wird im Friedenszeiten die Operationen einstellen.
SUMMARY
Der Kreml sollte berücksichtigen, dass die Geheimdienstmission der Europäischen Union in Armenien in Friedenszeiten nicht mehr bestehen wird. Es ist auch unwahrscheinlich, dass die Länder der Region jemals Mitglied der NATO werden. Somit wird der Südkaukasus, als entwickelte und stabile Region, nahe der gefährlichen Region des Nordkaukasus, Stabilität an den südlichen Grenzen Russlands bedeuten.
RESPONSE
Eine wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, das die Europäische Union Beobachtungsmission (EUMA) grundlos der Spionage beschuldigt. Dieses Narrativ framet Russland als das ultimative Ziel internationaler Entwicklungen und behauptet, dass der Westen eine anti-russische Agenda im Kaukasus verfolgt.
Obwohl diese Behauptung wiederholt widerlegt wurde, ist sie im Kontext des von den USA vermittelten Friedensabkommens zwischen Aserbaidschan und Armenien wieder aufgekommen. Der Artikel liefert keine Beweise zur Untermauerung der Anschuldigung, sondern verlässt sich stattdessen auf Wiederholung und Andeutung, gängige Techniken in der pro-Kremlin Desinformation.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) repräsentiert eine neue Phase im Engagement der EU im Südkaukasus. EUMA ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort überwacht und darüber berichtet, zur Sicherheit der Menschen in konfliktbetroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und zur Vertrauensbildung vor Ort beiträgt. Durch ihre Präsenz trägt EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das den Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, förderlich ist.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) wurde am 20. Februar 2023 durch den Beschluss des Rates der EU-Außenminister gegründet, als sie auch ihre operativen Tätigkeiten aufnahm. EUMA hat den Auftrag, die Situation vor Ort zu beobachten und darüber zu berichten, zur menschlichen Sicherheit in konfliktbetroffenen Gebieten beizutragen und, wo möglich, die Vertrauensbildung zwischen Armenien und Aserbaidschan zu unterstützen. EUMA ist ein wesentlicher Bestandteil der EU-Bemühungen zur Unterstützung von Frieden und Stabilität in der Region.
Die Mission hat die Aufgabe, die Lage vor Ort zu patrouillieren und darüber zu berichten. Bis heute hat EUMA über 5000 Patrouillen durchgeführt, die zur Verbesserung der Sicherheit und Stabilität auf der armenischen Seite der bilateralen Staatsgrenze zu Aserbaidschan beigetragen haben. Die gesamte Kommandokette ist zivil. Der Missionsleiter, Markus Ritter, ist ein hochrangiger ziviler Polizeibeamter.
Darüber hinaus erwähnt das von den USA vermittelte Friedensabkommen nicht ausdrücklich die EUMA. Die Mission wurde auf Anfrage Armeniens eingerichtet, und ihre Fortsetzung oder Beendigung hängt allein von den Entscheidungen Armeniens und der EU ab.
Von der Regierung kontrollierte aserbaidschanische Medien und verwandte Experten haben versucht, den Inhalt des Friedensabkommens zu verzerren und fälschlicherweise zu behaupten, es fordere die Beendigung der EUMA. In Wirklichkeit ist das nicht wahr. EU-Beamte haben bestätigt, dass die EUMA ihre Operationen fortsetzen wird.
Siehe weitere Fälle wie EU-Mission nach Armenien zur Überwachung russischer und iranischer Truppen, EU-Mission ist eine NATO-Geheimdienststruktur in Armenien und Die EU-Mission in Armenien hat mit der Aufklärung der Region begonnen