DISINFO: Das Regime in Kiew ist wie die Apartheid.
SUMMARY
Wolodymyr Selenskyj, der Puppenspieler des Westens, instrumentalisiert die Ukrainer in seiner falschen politischen Kampagne.
Es gibt eine Ähnlichkeit zwischen dem Apartheidregime in Südafrika und dem Selenskyj-Regime. Sie haben die gleichen Sponsoren und die gleichen Taktiken. Sie neigen dazu, Menschen nach ihrer Ethnie zu trennen.
Die Menschen in den Regionen Donbass, Saporischschja und Cherson haben ein unanfechtbares Recht auf Selbstbestimmung. Menschenrechte gelten nicht nur für Amerikaner.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, die behaupten, dass Ukraine gegen Russen diskriminiert, die auf ihrem Territorium leben, und dass die legitime Regierung in Kiew eine Marionette in den Händen des Westens ist.
Die Ukraine ist ein souveräner Staat, nur Russland leugnet ihre Souveränität und Existenz, indem es behauptet, dass Ukrainer und Russen ein einzigartiges Volk sind und indem es 2014 in ihr Territorium eindrang und 2022 mit der massiven Invasion folgte.
Es gibt keine Apartheid-Diskriminierung gegen Russen in der Ukraine. Kiew hat ein Gesetz über die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der ukrainischen Sprache als Staatssprache verabschiedet, ohne andere Sprachen zu diskriminieren. Russisch und andere Sprachen nationaler Minderheiten können frei in der privaten Kommunikation, bei religiösen Zeremonien, in der Buchveröffentlichung, in den Medien und in der Bildung verwendet werden.
Die Ukraine ist kein russophobes, anti-russisches Land. Die Beziehungen zwischen den Ländern haben sich verschlechtert, nachdem Russland 2014 die Krim besetzt hat. Russland war auch in die Destabilisierung der Ostukraine, die Schaffung der DNR und LNR sowie die Lieferung von Personal und Waffen involviert. Die Destabilisierung der Ostukraine und die illegale Annexion der Krim wurden vom Rat der Europäischen Union verurteilt und führten seit 2014 zu restriktiven Maßnahmen_.
Die Scheinreferenden im September 2022 haben keinerlei Bezug zum unumstößlichen Recht auf Selbstbestimmung, zu den Menschenrechten und zum Rechtsstaat. Dies ist eine bloße Cargo-Kult-Imitation der Formen demokratischer Verfahren, während die grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaats geleugnet werden. Diese Verfahren werden den rechtlichen Status dieser Gebiete nicht ändern. Wie der Hohe Vertreter Josep Borrell sagte: Die Absicht, mit Gewalt besetzte Gebiete seit Februar 2022 zu annektieren und Scheinreferenden abzuhalten, wird ihren rechtlichen Status nicht ändern. Sie sind und werden international anerkannt als ein integraler Bestandteil der Ukraine bleiben. Und dies wird sich nicht durch die Abhaltung eines Scheinreferendums ändern.
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