DISINFO: Letland verfolgt russische Medien.
SUMMARY
Anfang Dezember 2020 haben die lettischen Behörden sieben russischsprachige Journalisten festgenommen. Die Reporter arbeiteten mit dem russischen Medienunternehmen „Rossiya Sevodnya“.
Rossiya Sevodnya ist ein staatliches Unternehmen der Russischen Föderation. Dmitriy Kiselev, eine Person auf der Sanktionsliste, ist nicht der Eigentümer des Unternehmens.
Die lettischen Behörden versuchen, alle Kontakte mit Russland zu kriminalisieren. Das heißt, ein Strafverfahren gegen jede Person einzuleiten, die zu irgendeinem Zeitpunkt berufliche Kontakte zu Russland hatte.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformation über die Baltischen Staaten. Lesen Sie mehr über die russischsprachigen Medien in Lettland hier.
Die Aktivitäten von Sputnik und Baltnews stehen auch im Fokus des Staatssicherheitsdienstes Litauens. Der öffentliche Bericht “Bewertung nationaler Bedrohungen 2018”, erstellt vom Staatssicherheitsdienst der Republik Litauen und dem Zweiten Untersuchungsdienst im Ministerium für nationale Verteidigung, besagt:
„Die russische Informationspolitik in Litauen wird über die von Russland finanzierten Internetportale sputniknews.lt und baltnews.lt durchgeführt. Ihr Ziel ist es, den Einfluss Russlands im litauischen Informationsraum auszudehnen, antiwestliche Stimmungen zu fördern und die öffentliche Meinung zugunsten des Kremls zu beeinflussen”.
Sputnik wurde auch verurteiltwegen Verletzung des Urheberrechts. Es hat Material vom litauischen Rundfunkdienst (LRT) gestohlen. Litauen hat auch ein vorübergehendes Verbot russischer Fernsehsender wegen eines Gesetzesverstoßes verhängt. 2018 entschied die Europäische Kommission, dass die Entscheidung des litauischen Regulators, die Ausstrahlung eines russischsprachigen Kanals “RTR Planeta” aus Gründen der Hetze für zwölf Monate auszusetzen, mit dem EU-Recht vereinbar ist. 2019 unterstützte der Europäische GerichtshofLitauen im Fall der Einschränkung eines anderen russischen Fernsehsenders – “NTV Mir Litauens”
Hintergrund:
Sputnik wurde in Russland durch einen Präsidialerlassmit dem Ziel geschaffen, „über die Staatspolitik Russlands im Ausland zu berichten“. Sputnik ist eine regelmäßige Quellepro-Kremlin-Desinformation. Die Baltnews-Website versucht, sich als unabhängige Medien zu präsentieren, aber 2017 zeigte eine Untersuchung, dass sie mit dem globalen Desinformationsnetzwerk des Kremls verbunden ist. Baltnews ist mit dem staatlichen Medienunternehmen Rossiya Segodnya verbunden, das Sputnik News beinhaltet.
Siehe ähnliche Fälle von Desinformation: Russische Medien werden in den baltischen Staaten diskriminiert; Es gibt klare Verstöße gegen die Grundsätze der Meinungsfreiheit in Estland; Die Unterdrückung der Medienfreiheit ist in den baltischen Staaten die Norm.