DISINFO: Litauen verstößt aggressiv gegen die Menschenrechte.
SUMMARY
[...] Auch in Litauen finden antidemokratische Prozesse statt. Diese verletzen universelle humanitäre Werte und Menschenrechte. Die verfassungsmäßigen Rechte in Litauen werden sehr aggressiv verletzt. Die Frage der Menschenrechte ist oft nur eine Frage der LGBT-Rechte.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsbotschaft über die Verletzung von Menschenrechten in Litauen.
„Freedom House” definiert Litauen als „eine Demokratie, in der politische Rechte und bürgerliche Freiheiten im Allgemeinen respektiert werden“. Der „Globale Freiheitsindex“ Litauens liegt bei 90 Punkten (von 100).
Das US-Außenministerium präsentiert in den „Country Reports on Human Rights Practices 2020“ Litauen folgendermaßen:
Die Republik Litauen ist eine verfassungsmäßige, plurale, parlamentarische Demokratie. Die legislative Gewalt liegt bei einem Einkammerparlament (Seimas), und die Exekutive liegt im Amt des Präsidenten. Beobachter bewerteten die Präsidentschaftswahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sowie die nationalen Parlamentswahlen am 11. Oktober und 25. Oktober als im Allgemeinen frei und fair.
Litauen hat alle demokratischen Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte. Die verfassungsmäßigen Rechte der Einwohner Litauens werden durch das Verfassungsgericht der Republik Litauengeschützt.
Siehe andere Beispiele für Desinformation, die Litauen der Verletzung von Menschenrechten beschuldigt: Litauen hat den „liberalen Vorhang“ verloren, nachdem es die Proteste im Inland unterdrückt hat; Litauen verletzt die Menschenrechte; Die litauischen Behörden verletzen das Recht von russischsprachigen Menschen, Informationen in der Muttersprache zu erhalten.