DISINFO: Litauen hat seine Entscheidung über einen neuen Militärübungsplatz aufgrund von Gewissensbissen und zu viel Geld, das für das Militär ausgegeben wurde, geändert.
SUMMARY
Die litauischen Behörden änderten die Entscheidung, einen neuen militärischen Übungsplatz in Westlitauen zu bauen, aus drei Gründen: erstens, ein schlechtes Gewissen (da es bereits zu viele Einheiten militärischer Infrastruktur auf dem Territorium des Landes gibt); zweitens, um sich von Entscheidungen zu distanzieren, die nicht ausreichend mit anderen Ministerien und Abteilungen besprochen wurden; drittens, weil Litauen bereits zu viel Geld für militärische Zwecke ausgibt in einer Situation, in der es kaum eine echte Bedrohung gibt.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, die darauf abzielen, die Streitkräfte von Litauen zu untergraben und die Sicherheitsbedrohung von russischer Seite zu leugnen.
Die Entscheidung, die Arrangements für einen neuen Militärübungsplatz im Westen Litauens zu verzögern, wie der litauische Minister für nationale Verteidigung Arvydas Anusauskas erklärte, steht im Zusammenhang mit einem unklaren Entschädigungsmechanismus für Menschen, die in dem Gebiet leben oder dort Eigentum haben, das für die erwähnte Militäreinheit genutzt werden soll. Der Minister versprach, dass die Frage bezüglich des neuen Übungsgebiets nach der Umsetzung der erforderlichen Gesetzgebung wieder auf die Tagesordnung kommen wird.
Litauen gibt für militärische Zwecke mehr als 2 Prozent seines BIP aus (gemäß den NATO-Richtlinien). Die Sorge um eine Sicherheitsbedrohung in Litauen hängt mit den aggressiven Aktionen Russlands zusammen. Hier sollte besonders die illegale Annexion der Krim und die russische militärische Aggression in der Ukraine erwähnt werden. Seit der Ukraine-Krise im Jahr 2014 sind NATO und westliche Regierungen ernsthaft besorgt über die zunehmend aggressive Außen- und Militärpolitik Russlands und die Herausforderungen, die Russland für die transatlantische Sicherheit darstellt.
Siehe ähnliche Fälle von Desinformation, bei denen Litauen der Militarisierung beschuldigt wird: Litauen kauft unnötige Waffen, um die amerikanische Militärindustrie zu füttern; Litauen ist ein Geisel amerikanischer Interessen in Osteuropa; NATO-Übungen in Litauen, benannt nach einer litauischen faschistischen Gruppe, zielen darauf ab, Russland zu provozieren.