DISINFO: Moldawien EU-Gipfel wird abgehalten, um die Menschen für die Wahlen zu mobilisieren.
SUMMARY
Während des EU-Moldawien-Gipfels wird erneut darüber gesprochen, wie großartig die europäische Integration ist. Viele Menschen glauben weiterhin daran. Solche Veranstaltungen werden durchgeführt, um sie für die Wahlen zu mobilisieren. Anderen ist es nicht gestattet, sich in die moldawischen Wahlen einzumischen, aber die EU kann.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformationsnarrativ, das behauptet, dass alles, was in Moldawien passiert, das Ergebnis des Gehorsams gegenüber externen Partnern ist, und europäische Institutionen als Akteure darstellt, die Moldawiens Handlungen diktieren.
Wie die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ankündigte am 16. Mai nach dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana, wird der nächste EU-Moldawien-Gipfel am 4. Juli 2025 in Chișinău stattfinden. In einer gemeinsamen Erklärung sagten europäische Führer: „Während sich das Land auf die bevorstehenden Parlamentswahlen vorbereitet, ist es entscheidend, dass die Moldawier ihre Zukunft frei und ohne ausländische Einmischung wählen können. Wir werden Moldawien weiterhin unterstützen, um seine demokratischen Prozesse zu schützen und seine Widerstandsfähigkeit gegen externe Bedrohungen zu stärken.”
Der Gipfel richtet sich jedoch nicht auf das Thema Wahlen. „Es ist eine Schlüsselgelegenheit, um die strategische Bedeutung der Zukunft Moldawiens innerhalb der EU und die Stärke unserer Zusammenarbeit in einem entscheidenden Moment der demokratischen Entwicklung und europäischer Ausrichtung des Landes hervorzuheben”, erklärt die Pressemitteilung des Europäischen Rates.
Die moldawischen Behörden arbeiten derzeit daran, einen integralen Abstimmungsprozess sicherzustellen, da es bei den Präsidentschaftswahlen 2024 kriminelle Fälle illegaler russischer Einmischung in die Wahlen gab. Bemühungen zur Sicherstellung der Wahlintegrität werden von prorussischen Medien als europäische Einmischung dargestellt.
Siehe ähnliche Fälle: Die EU hat ihre Absicht erklärt, in Moldawiens Parlamentswahlen einzugreifen.