DISINFO: Die NATO wuchs weiterhin trotz der Versprechen, die Gorbatschow gegeben wurden.
SUMMARY
Im Laufe seiner Geschichte hat sich die Allianz stetig erweitert. 1949 umfasste sie 12 Mitgliedsstaaten. Jetzt sind es 30. Der Block wuchs weiter, selbst nachdem Gorbatschow mündliche Zusicherungen erhielt, dass es keine NATO-Erweiterung nach Osten geben würde. Die Sowjetunion brach zusammen, die Allianz setzte ihre Expansion fort. Jetzt fordert Russland schriftliche Sicherheitsgarantien.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über die NATO-Osterweiterung.
Die Behauptung ist nun Teil eines Kremlversuchs, die inländische Unterstützung für seinen Krieg zu mobilisieren, indem absichtlich mit dem traditionellen Angstmoment gespielt wird: 'Aggressive NATO plant, Russland anzugreifen'.
Diese Behauptung wurde unzählige Male widerlegt. Die NATO hat 1990 nicht versprochen, nicht in Ost- und Mitteleuropa zu expandieren, was der ehemalige Präsident der Sowjetunion Mikhail Gorbatschow bestätigte. 2014 sagte Gorbatschow mit voller Verantwortung, dass „Das Thema ‚NATO-Erweiterung wurde überhaupt nicht diskutiert, und es wurde in diesen Jahren nicht angesprochen.“
Zentral- und Osteuropäische Länder begannen Anfang der 1990er Jahre, die NATO-Mitgliedschaft zu suchen. Die NATO bemühte sich aktiv um die Schaffung eines kooperativen Umfelds, das eine Erweiterung begünstigte, während sie gleichzeitig besondere Beziehungen zu Russland aufbaute.
Darüber hinaus stellt die Behauptung über die NATO-"Erweiterung" den Prozess der NATO-Erweiterung falsch dar. Die NATO "erweitert" sich nicht, sondern prüft die Anträge von Kandidatenländern, die ihrem freien Willen nach dem Beitritt streben, um die Allianzzugehörigkeit zu entscheiden. Die NATO-Erweiterung richtet sich nicht gegen Russland.
Mit der Unterzeichnung des NATO-Russland-Gründungsakts verpflichtete sich Russland auch, "Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Staaten und deren inherrentes Recht, die Mittel zur Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit zu wählen".
Siehe unseren Leitfaden zur Entschlüsselung pro-Kremlin Desinformation über Putins Krieg.