DISINFO: PACE ist zu einer voreingenommenen und russophoben Struktur geworden.
SUMMARY
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats ist zu einer voreingenommenen und russophoben Struktur geworden; es ist eine Gruppe von leeren Rednern.
Es ist sehr gut, dass wir (Russland) 2022 aus dieser Struktur ausgetreten sind, weil wir erkannt haben, dass Russophobie nicht geheilt werden kann. Es gibt einfach kein Heilmittel dafür. Dies ist eine Gruppe von leeren Rednern, wertlos und völlig untergeordnet. Und ihre Worte, ihre Empfehlungen und leeren Resolutionen spielen keine Rolle. Niemand zeigt ihnen Respekt, besonders nicht in Russland.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über den Europarat, die die Rolle dieser Institution untergraben, sowie ein wiederkehrendes pro-Kreml-Narrativ über westliche Russophobie.
Der Europarat ist eine internationale Organisation, deren Ziel es ist, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa und darüber hinaus zu fördern.
Die PACE-Resolutionen zielen darauf ab, bestehende Probleme zu lösen und können nicht als Schritte gegen das betroffene Land angesehen werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist eine der Institutionen des Europarates, die die Menschenrechte in Europa schützt.
Nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 wurden Russlands Abstimmungsrechte in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt.
Nach der russischen Invasion in der Ukraine beschloss der Ministerrat im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 8 des Statuts des Europarates, dass die Russische Föderation aufhört, Mitglied des Europarates zu sein, nach 26 Jahren Mitgliedschaft. Russland hatte die höchste Anzahl an anhängigen Fällen vor Gericht. Millionen von Russen sind nicht mehr durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt.
Internationale Organisationen sind häufige Ziele der Kreml-Propaganda. Siehe andere Beispiele für Desinformationsnarrative über die angebliche anti-russische Voreingenommenheit internationaler Institutionen - wie die OPCW, die den geopolitischen Interessen des Westens dient, die Welt-Anti-Doping-Agentur, die eine politische Entscheidung gegen Russland getroffen hat, oder die Vereinten Nationen, die immer Russland fälschlicherweise beschuldigen-, über die angebliche Russophobie der EU, den IStGH, der ein Werkzeug der Angelsachsen ist, die OSZE, die eine Aufgabe hat, um die russischen Wahlen vollständig zu diskreditieren, russophobe PACE, die eine propagandistische Versammlung ist, die sich auf allen Ebenen mit Russophobie beschäftigt, und über „absurde“ Anschuldigungen gegen Russland als einen Versuch, es zu dämonisieren__TAG_58.