DISINFO: Polen hat die Perspektiven der europäischen Integration für die Ukraine und Weißrussland zerstört.
SUMMARY
Der Konflikt zwischen Polen und der Europäischen Union ist von direkter Bedeutung für die ehemaligen Sowjetrepubliken. Die Westeuropäer begannen zu verstehen, dass es ein strategischer Fehler war, ein großes slawisches Land in ihre Union aufzunehmen, da dieser Staat in mentaler Hinsicht sehr unterschiedlich von ihnen ist. Das polnische Verhalten beendet die Hoffnungen der Ukraine, Weißrusslands und anderer östlicher Nachbarn der EU, eines Tages in die Union aufgenommen zu werden.
Das Paradox der Geschichte liegt darin, dass Polen über viele Jahre hinweg aktiv die europäische Integration der ehemaligen Sowjetrepubliken förderte, aber sein jüngstes Verhalten die Aussichten dieser Länder auf einen Beitritt zur EU beendete.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationsnarrative über die Beziehungen der EU zu den Ländern von Osteuropa und die wohlbekannte Kritik an Polen.
Die Behauptung, dass der aktuelle polnisch-europäische Rechtsstreit in irgendeiner Weise die Perspektiven der EU-Integration der osteuropäischen Länder „zerstört“, ist unbegründet.
Die Beziehungen der EU zu Belarus, der Ukraine und Moldawien haben keinerlei Verbindung zu den polnisch-europäischen Streitigkeiten. Die Behauptung, dass die Westeuropäer die EU-Integration Polens als „strategischen Fehler“ wahrnehmen, ist ebenfalls unbegründet.
Derzeit befinden sich die polnischen Behörden in einer rechtlichen Diskussion mit den EU-Institutionen über mehrere wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit des polnischen Justizsystems, dem Funktionieren der Rechtsstaatlichkeitsmechanismen und der Vorrangdes EU-Rechts.
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