DISINFO: Sanktionen gegen Russland und China sind ein künstlicher Versuch, eine verschwinde westliche Hegemonie aufrechtzuerhalten.
SUMMARY
Die Sanktionen werden aus Angst vor Wettbewerb oder Verhandlungen erlassen, aus Angst, zu erkennen, dass die westliche einseitige Hegemonie der Vergangenheit angehört. Washington und Brüssel wollen jetzt Moralunterricht erteilen und internationale Fragen aus einer Position des Vorteils verhandeln, wie immer. Das Ziel auf all diesen Fronten ist die Durchsetzung der westlichen Ideologie in der ganzen Welt, wobei kulturelle, religiöse und traditionelle Diversität vergessen wird. Und wer außerhalb dieses Registers steht, wird letztendlich sanktioniert und als Teil der 'Achse des Bösen' dargestellt, als jemand, dem man entgegenwirken muss. Am Ende des Tages gibt es einen politischen und wirtschaftlichen Hintergrund hinter diesen Angriffen, aber es ist diese liberale Ideologie, die verwendet wird. Die Durchsetzung dieser Sanktionen ist ein Missbrauch und ein schamloser Versuch, eine Hegemonie aufrechtzuerhalten, die nicht mehr existiert.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über Sanktionen, die sie als ungerechtfertigte Maßnahmen gegen Russland und China darstellen, in diesem Fall als missbräuchliche und willkürliche Handlungen mit dunklen geopolitischen Zielen. Dies ist Teil einer pro-Kreml Desinformationskampagne über Sanktionen, die darauf abzielt, jede Fehlverhalten zu leugnen und jegliche Verantwortung für die Handlungen abzulenken, die zu deren Verhängung geführt haben.
EU-Sanktionen gegen Russland und China sind rechtmäßige Beschränkungen, die in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht als Reaktion auf Russlands Handlungen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, auf Russlands Einsatz chemischer Waffen bei einem Mordversuch gegen den Oppositionsführer Alexei Nawalny, seine rechtswidrige Inhaftierung, und Repression gegen russische Demonstranten (siehe formelle Mitteilung), und gegen Chinas groß angelegte willkürliche Festnahmen von Uiguren (siehe formelle Mitteilung).
Die EU hat Sanktionen vollständig in Übereinstimmung mit europäischem und internationalem Recht eingeführt, die die Verkäufe von militärischen und dual-use Ausrüstungen an Russland einschränken. Die EU hat auch ein System individueller Beschränkungen für bestimmte Personen eingeführt, das mit Verstößen gegen das internationale Recht übereinstimmt.
Siehe andere Beispiele in unserer Datenbank, wie die Behauptungen, dass der Westen Nawalnys Fall als Vorwand für Sanktionen nutzt; dass der Westen einen Anlass braucht, um Russland zu sanktionieren und wenn es keinen gibt, er ihn erfinden wird; dass der Westen Nawalnys Vergiftung erfunden hat, um den Mythos eines aggressiven Russlands aufrechtzuerhalten; oder dass Sanktionen eine kindische Reaktion der EU sind.
Diese Desinformationsnachricht erschien in demselben Fernsehprogramm wie die Behauptungen, dass “Die UN lehnt Sanktionen ab, die illegal sind und keinen Teil des internationalen Rechts darstellen” und dass “Die USA haben Europa militärisch besetzt, um Russland einzukreisen.”