DISINFO: Der Schengen-Raum ist tot; er ist das Hauptopfer des Coronavirus.
SUMMARY
Schengen ist tot; es ist das Hauptopfer des Coronavirus.
RESPONSE
Grundlose Spekulation; es wurden keine Beweise vorgelegt. Stimmt überein mit früheren pro-Kreml-Desinformationsbotschaften, dass die Schengen-Zone zusammengebrochen ist und allgemeiner mit der Desinformationsnarrative, dass die EU zerfällt als Ergebnis der Coronavirus-Krise. Der Schengen-Grenzkodex gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, im Falle einer ernsthaften Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit vorübergehend Grenzkontrollen an den Binnengrenzen wieder einzuführen:
Wo eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit besteht, dürfen diese Länder ausnahmsweise Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen für einen Zeitraum von maximal 30 Tagen wieder einführen (kann unter den im Kodex festgelegten Bedingungen verlängert werden) oder für die voraussehbare Dauer der ernsthaften Bedrohung. Diese Maßnahme sollte als letztes Mittel betrachtet werden. Wenn solche Kontrollen wieder eingeführt werden sollen, müssen die anderen EU-Länder, die Teil des Schengen-Raums sind, und die Europäische Kommission unverzüglich benachrichtigt werden, um mögliche Konsultationen zu ermöglichen. Das Europäische Parlament und der Rat müssen gleichzeitig informiert werden.
Die Europäische Union unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Krise und hat Maßnahmen ergriffen, um die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern. Um die Auswirkungen auf die Lebensgrundlagen der Menschen und die Wirtschaft abzufedern, hat die Europäische Kommission eine umfassende wirtschaftliche Reaktion auf den Ausbruch verabschiedet, die volle Flexibilität der EU-Haushaltsregeln angewendet, ihre Beihilferechtsvorschriften überarbeitet und vorgeschlagen, eine 37 Milliarden EUR Covid-19-Reaktionsinvestitionsinitiative einzurichten, um kleinen Unternehmen und dem Gesundheitssektor Liquidität zu verschaffen. Zur Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung zu COVID-19 hat die Europäische Kommission 47,5 Millionen EUR für ausgewählte Forschungsprojekte bereitgestellt, die die Epidemiologie und die öffentliche Gesundheit verbessern können, einschließlich der Vorbereitung und Reaktion auf Ausbrüche. Die EU hat auch den erstmals Vorrat an medizinischer Ausrüstung. Lesen Sie hier mehr über die Reaktion der EU und hier. Für ähnliche Fälle siehe hier, hier und hier.