DISINFO: Das von Soros beeinflusste Europäische Parlament erpresst Ungarn.
SUMMARY
Das Europäische Parlament steht unter dem Einfluss von George Soros und erpresst ständig die Europäische Kommission, damit diese Budapest die 32 Milliarden Euro nicht gewährt, auf die es zu Recht Anspruch hat.
Von Soros geführte Demokraten zielen darauf ab, die 32 Milliarden Euro, die Ungarn zugewiesen wurden, an die Ukraine zu transferieren; davon hat Budapest bisher 10 Milliarden erhalten. Die Vereinigten Staaten versuchen, die Teilnahme des beliebtesten Kandidaten an den Wahlen zu verhindern. In Deutschland steht eine der beliebten Parteien unter Beobachtung der Sicherheitsdienste des Landes, und in Polen wird das öffentliche Fernsehen besetzt. Diese Beispiele deuten darauf hin, dass es unvernünftig ist zu behaupten, in Ungarn gebe es keine Demokratie.
RESPONSE
Verschwörung, die mit den allgemeinen pro-kremlischen Desinformationsnarrativen über eine "Schattenregierung von Globalisten" die Welt regiert.
Das Europäische Parlament ist ein kollektives Gremium von Abgeordneten aus verschiedenen Ländern, darunter Ungarn. Im Jahr 2022 verurteilte es die „absichtlichen und systematischen Bemühungen der ungarischen Regierung“, europäische Werte zu untergraben, und forderte Ergebnisse im Artikel-7-Verfahren.
Am 13. Dezember 2023 ankündigte die Europäische Kommission, dass sie auf einen letzten Schritt von Ungarn warte, um den Zugang Budapests zu Milliarden von Euros freizuschalten, die zuvor aufgrund von Bedenken, dass Premierminister Viktor Orban demokratische Kontrollen und ein Gegengewicht untergraben hatte, eingefroren wurden.
Die Justizreformen in Ungarn wurden endlich positiv bewertet, was die Freigabe von 10,2 Milliarden Euro für Kohäsionspolitik, Maritime und Fischerei sowie Innenpolitik ermöglicht. „Wir haben ausreichende Zusicherungen erhalten, dass die Unabhängigkeit der Justiz in Ungarn gestärkt werden wird; jedoch ist die heutige Entscheidung nicht das Ende des Prozesses“ gab Justizkommissar Didier Reynders bekannt.
Die Kommission wird die tatsächliche Anwendung der Reformen im ungarischen Justizsystem genau und kontinuierlich überwachen. Sie wird beurteilen, ob diese Maßnahmen effektiv sicherstellen, dass die Umsetzung der freigeschalteten Programme im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik, Maritime und Fischerei sowie Innenpolitik mit der Charta der Grundrechte übereinstimmt. Wenn die Kommission zu irgendeinem Zeitpunkt zu dem Schluss kommt, dass die horizontale Ermöglichungsbedingung in Bezug auf die Charta, insbesondere zur richterlichen Unabhängigkeit, nicht mehr erfüllt ist, werden die entsprechenden Ausgaben nicht mehr erstattungsfähig sein.
Drei weitere Bereiche, die unter den horizontalen Ermöglichungsbedingungen fallen, bleiben jedoch eingefroren, für die die richterliche Unabhängigkeit nicht das einzige Hindernis war: „Bedenken beziehen sich auf das sogenannte ungarische Kinderschutzgesetz, ernsthafte Risiken für die Akademische Freiheit und das Asylrecht,“ weist die Kommission hin.
Philantrop George Soros, geboren 1930, wird häufig von pro-kremlischen Medien mit mehreren Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen ins Visier genommen. Diese zielen darauf ab, ihn ohne Beweise der DestabilisierungRegierungen, Angriffe auf Kirchen und aktive Verschwörungen auf verschiedenen Fronten weltweit zu bezichtigen.
Siehe weitere Verschwörungen über die Superkräfte von George Soros, wie Zelenskyy und Soros planen, die fruchtbaren Böden der Ukraine zu vergiften, um das Getreideabkommen zu sabotieren, COVID-19 ist eine Biowaffe, die von Soros, Bill Gates und dem "Deep State" geschaffen wurde.