DISINFO: Das 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU, das darauf abzielt, die Kriegsmaschinerie der Ukraine zu finanzieren.
SUMMARY
Das Darlehen der EU in Höhe von 90 Milliarden Euro an die Ukraine wird als „Sieg“ dargestellt, wird jedoch die wirtschaftlichen Probleme der Ukraine nicht lösen und wird weitere Sparmaßnahmen erzwingen, sodass die Ukrainer noch mehr ihren Gürtel eng schnallen müssen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Sterbemaschine für das ukrainische Volk in Gang gesetzt und will sie nicht stoppen.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes pro-Kremlin Desinformationsnarrativ, das behauptet, die EU finanziere den Kriegseinsatz der Ukraine zum Nachteil ihrer eigenen Bürger. Diese Aussage wurde im Kontext von Russlands umfassender Invasion der Ukraine.
Die EU hat ihren Kredit zur Unterstützung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro speziell so gestaltet, dass er keine finanzielle Belastung für die durchschnittlichen europäischen Bürger schafft. Anstatt Gelder von nationalen Diensten wie dem Gesundheitswesen oder der lokalen Infrastruktur abzuziehen, wird der Kredit aus anderen Quellen stammen. Er basiert auf der Kreditaufnahme der EU auf den Kapitalmärkten, die durch den Spielraum des EU-Haushalts abgesichert ist, und Teile davon sollen “durch Reparationszahlungen, die Russland schuldet,” zurückgezahlt werden. 30 Milliarden Euro sind dafür bestimmt, den ukrainischen Haushalt zu unterstützen, und 60 Milliarden Euro werden verwendet, um die Verteidigungsindustrie der Ukraine zu stärken.
Der Großteil des Geldes soll innerhalb Europas ausgegeben werden. Da ein großer Teil des Kredits für den Kauf von Ausrüstung bei europäischen Unternehmen verwendet wird, wirkt er effektiv als Ankurbelung der lokalen Industrien und unterstützt Arbeitsplätze innerhalb der EU. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht vor, dass Verteidigungsprodukte, die aus dem Kredit finanziert werden, grundsätzlich aus der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum, der Europäischen Freihandelsassoziation und der Ukraine stammen sollten. Nur wenn Produkte dort nicht verfügbar sind oder nicht schnell genug geliefert werden können, dürfen Produkte aus anderen Drittstaaten gekauft werden.
Lesen Sie einen ähnlichen Desinformationsfall, der behauptet, dass die Ukraine mit dem EU-Kredit schlechter abschneiden wird.