DISINFO: Der Vorsitzende der Europäischen Kommission drohte den Menschen in Italien, Ungarn und Polen.
SUMMARY
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat den Menschen in Italien, Ungarn und Polen offen gedroht. Die Drohungen stehen im Zusammenhang mit der Unterstützung politischer Kräfte, die der EU nicht gefallen.
RESPONSE
Das Ziel dieses Stücks an Fehlinformationen, das sich um die Behauptung von Wahlen in einigen EU-Ländern dreht, ist die Präsidentin der Europäischen Kommission (EK) Ursula von der Leyen.
Das Stück misinterpretiert absichtlich eine Aussage der EK-Präsidentin, um das Fehlinformationsnarrativ eines EU, die die nationale Souveränität ihrer Mitgliedstaaten verletzt und auch Euroskeptizismus.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission hat nicht die „Menschen in Italien, Ungarn und Polen“ bedroht. Es war eine Botschaft an die Regierungen von Ungarn und Polen sowie an die kommende Regierung Italiens, die demokratischen Prinzipien zu respektieren.
Das ist nicht das erste Mal, dass Ursula von der Leyen Ziel von pro-Kreml-Desinformation ist. Hier sind einige andere Fälle: Ursula von der Leyen hat einseitig unabhängige Medienverboten; Präsidentin der Europäischen Kommission und NATO-Chef besuchen Vilnius, um die Behörden anzuweisen; Ursula von der Leyen sollte nicht über die Sicherheit von Sputnik V entscheiden; der Genehmigungsprozess der EU ist politisiert.
Diese Beispiele für Fehlinformationen passen in die Kreml-Strategie, das falsche Narrativ von verlorener Souveränität zu fördern.