DISINFO: Der MH17-Prozess kommt ins Stocken.
SUMMARY
Der MH-17-Prozess ist ein Schauprozess, der darauf abzielt, Russland zu diskreditieren. Der Prozess stößt auf Schwierigkeiten und wird ständig von neuen Misserfolgen heimgesucht. Das ist ein Problem für sie, da bestimmte Verschwörungen aufgedeckt werden könnten, wie die Beteiligung westlicher Politiker am Absturz des Jets, etwa Barack Obama und Mark Rutte. Das Ziel der Verschwörung war es, der NATO einen casus belli zu geben, um im Donbas einzugreifen.
RESPONSE
Wiederholte pro-Kremlin Desinformation über den MH17 Prozess, der als ein Plan dargestellt wird, um die westliche Verantwortung dafür zu verschleiern.
Der MH17 Prozess in Den Haag stagniert nicht und wird nicht mit neuen Herausforderungen konfrontiert, sondern verläuft wie geplant. Die Anhörung zum Hauptverfahren des Strafprozesses ist für Juni 2021 angesetzt. Die vorgerichtliche Phase wurde am 25. November 2020 abgeschlossen.
Laut den Ergebnissen des niederländisch geführten Gemeinsamen Ermittlerteams (JIT) aus dem Jahr 2016 wurde Flieger MH17 von einer Rakete der Serie 9M38 abgeschossen, die von einem BUK TELAR Raketenabwehrsystem gestartet wurde. Das System wurde aus der Russischen Föderation auf ein landwirtschaftliches Feld nahe der Stadt Pervomaiskiy im Osten der Ukraine transportiert, von wo die Rakete abgefeuert wurde. Nach dem Abschuss kehrte das System, mit einer fehlenden Rakete, in die Russische Föderation zurück. Am 24. Mai 2018 gab das JIT sein Fazit bekannt, dass die BUK TELAR, die zum Abschuss von MH17 verwendet wurde, aus der 53. Flugabwehrraketbrigade, einer Einheit der russischen Streitkräfte aus Kursk in der Russischen Föderation, stammte.
Die Europäische Union hat die Russische Föderation aufgefordert, ihre Verantwortung anzuerkennen und vollumfänglich mit allen Bemühungen zur Feststellung der Verantwortung zu kooperieren. Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen des JIT sind die Niederlande und Australien überzeugt, dass Russland für die Bereitstellung der Buk-Installation verantwortlich ist, die zum Abschuss des Flugs MH17 verwendet wurde. Die beiden Regierungen ziehen formell Russland zur Verantwortung. Darüber hinaus hat die niederländische Regierung beschlossen, Russland vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen seiner Rolle beim Abschuss des Flugs MH17 zu bringen.