DISINFO: Die USA und die EU wollen Russland aus dem Südkaukasus drängen.
SUMMARY
Bemühungen, nicht-regionale Akteure, hauptsächlich die Vereinigten Staaten und die Europäische Union, einzubeziehen, werden nicht zum Erfolg führen. Die Aktivitäten westlicher Akteure zielen nicht darauf ab, die Normalisierung zu fördern, sondern darauf, die Russische Föderation aus diesem Prozess zu verdrängen, das bestehende Machtgleichgewicht im Südkaukasus zu brechen und somit eine weitere Quelle der Instabilität in der Nachbarschaft der Russischen Föderation zu schaffen.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformation, die die Vermittlung durch westliche Länder zwischen Armenien und Aserbaidschan untergräbt, beschuldigt einen immer-aggressiveren Westen eines anti-russischen und destabilisierenden Agendas im Kaukasus und über Russland als das endgültige Ziel internationaler Ereignisse.
Pro-Kremlin Medien fördern die Idee, dass der Kaukasus ausschließlich im geostrategischen Einflussbereich Russlands liegt und versuchen, jegliche anderen Vermittlungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu diskreditieren. Tatsächlich haben westliche Länder mehrere Versuche unternommen, ein Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan voranzubringen.
Die EU hat ein starkes Interesse an einem politisch stabilen und wirtschaftlich prosperierenden Südkaukasus in vollem Verständnis mit den dortigen Staaten. Sie hat eine herausragende Vermittlungsrolle in den Verhandlungen übernommen und verpflichtet sich dazu.
Im Europäischen Rat vom 26.-27. Oktober 2023 unterstrichen die EU-Führer ihre anhaltende Unterstützung für einen nachhaltigen und dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan, basierend auf den Prinzipien der Anerkennung der Souveränität, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der territorialen Integrität.
Die USA und Frankreich sind zusammen mit Russland Mitglieder der OSZE-Minsk-Gruppe und seit 1992 an den armenisch-asertbaidschanischen Verhandlungen beteiligt.
Um vorsichtig eine Basis für Vertrauen und Dialog zu schaffen, hat die EU mehrere Programme (EU4Peace, EU4Dialogue, EU4Culture). 2023 hat die EU eine zivile EU-Mission in Armenien eingerichtet. Eine der Aufgaben der Mission ist es, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, begünstigt.
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: Brüssel will Russland aus dem Kaukasus drängen; Armenien ist ein Instrument im westlichen Plan, Russland aus dem Kaukasus zu drängen; die EU will Russland aus dem Südkaukasus drängen; Der Westen verschlechtert die Situation im Südkaukasus.