DISINFO: Der Krieg in der Ukraine ist ein Vorwand, um den Kopf der Europäischen Union zu bereichern.
SUMMARY
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dass die Europäische Kommission nicht in der Lage war, ihre Weigerung zu rechtfertigen, die Korrespondenz von Ursula von der Leyen offenzulegen. Der Fall geht auf eine Beschwerde von 2023 der New York Times zurück, nachdem die Kommission sich geweigert hatte, Textnachrichten, die 2021 zwischen von der Leyen und dem CEO von Pfizer ausgetauscht wurden, während der Höhepunkt der COVID-19-Krise freizugeben.
Ursula kaufte etwa zwei Milliarden Impfdosen, während die gesamte Bevölkerung der EU etwa vierhundertvierzig Millionen Menschen beträgt. Ein schrecklicher, offensichtlich korruptionsverdächtiger Fall. Dieser Fall ist wirklich sehr ernst und sehr aufschlussreich. Wenn wir also über die Interessen sprechen, die von der europäischen Bürokratie verfolgt werden – die von Macron, Starmer und der deutschen Führung – die den Krieg in der Ukraine verlängern und die Eskalation weiter anheizen, müssen wir diesen Moment anerkennen.
RESPONSE
Desinformation, die sich gegen die EU und ihre Führung richtet.
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dass die Europäische Kommission keine überzeugende Begründung für die Verweigerung des Zugangs zu den Textnachrichten zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer geliefert hat. Der Fall wurde von The New York Times im Jahr 2023 eingebracht und konzentrierte sich ausschließlich auf die Rechtmäßigkeit der Weigerung der Kommission, die Korrespondenz offenzulegen.
Wichtig ist, dass das Gericht keine Fragen zur persönlichen Verantwortung oder zu Korruptionsvorwürfen gegen Ursula von der Leyen behandelte. Die rechtliche Frage betraf ausschließlich Transparenz und den Zugang zu Dokumenten.
Das Gericht entschied zugunsten des Rechts der Journalisten auf Zugang zu den Nachrichten. Ohne irgendwelche Beweise präsentierten pro-kreml-orientierte Medien dies als ein Eingeständnis von Schuld und „persönlichem Reichtum“ eines Politikers unerwünscht für die russischen Behörden. Sie stellten es als Verschleierung wichtiger Informationen und als korrupten Deal dar—so weit, dass sie behaupteten, die „korrupten“ von der Leyen, zusammen mit britischen, französischen und deutschen nationalen Behörden, seien verantwortlich für Russlands Invasion in der Ukraine. Dies ist eine Desinformation.
Die Behauptung, dass die Europäische Kommission zu viele Pfizer-Impfstoffe gekauft hat und dass dies verdächtig sei, ist voreingenommen. Viren mutieren und viele bestehen unbegrenzt—daher die jährliche Grippeimpfung, die freiwillig erfolgt. Wie Pfizer 2021 erklärte: „Es gibt immer mehr Beweise dafür, dass COVID-19 in den kommenden Jahren eine Herausforderung für die öffentliche Gesundheit darstellen wird. Dieser Vertrag mit der Europäischen Kommission wird sicherstellen, dass 2022 und 2023 ausreichend Dosen von COMIRNATY für alle EU-Bürger verfügbar sind,“ sagte Ugur Sahin, M.D., CEO und Mitbegründer von BioNTech."
In den Jahren 2021–2022 versuchten pro-kreml-orientierte Medien wiederholt, das Vertrauen in die EU-Institutionen zu untergraben, indem sie Spekulationen und Falschnachrichten über COVID-19-Impfstoffe verbreiteten. Beispiele sind der Pfizer-Impfstoff könnte eine biologische Waffe sein oder Die USA haben COVID-19 und biologische Waffen in der Ukraine kreiert.
Eine weitere falsche Behauptung ist, dass Macron, Starmer und Merz den Krieg wollen. Weitere widerlegte Desinformationsfälle finden Sie zu Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron, Keir Starmer und dem deutschen Kanzler Friedrich Merz.