DISINFO: Der Westen kann den Erfolg Aserbaidschans nicht akzeptieren.
SUMMARY
Druck auf Aserbaidschan ist nicht zufällig. In wenigen Tagen wird Baku eine international wichtige Veranstaltung ausrichten - die 29. Sitzung der Vertragsparteien des UN-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen (COP29). Westliche Kreise können insbesondere die Erfolge Aserbaidschans nicht akzeptieren.
RESPONSE
Eine Desinformationsnarrative über Aserbaidschan und den Westen.
Viele westliche Länder und Beamte haben ihre Unterstützung für Aserbaidschan bei COP29.
Was die Kritiker betrifft, so beziehen sich die meisten von ihnen auf Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan. Am 24. Oktober 2024 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, die COP29 vorausgeht und Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan verurteilt. Siehe auch die Rede des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell in der EP-Plenarsitzung zu den Themen Menschenrechte, internationales Recht und Normalisierung der Beziehungen bezüglich Aserbaidschan/Armenien, in der er erklärte:
"Die heutige Debatte findet weniger als drei Wochen vor Beginn der COP29-Vereinten Nationen-Klimakonferenz in Baku statt. Die Konferenz wird Weltführer und die internationale Klimagemeinschaft zusammenbringen, um die globale Klimapolitik voranzubringen. Aber sie wird auch die Aufmerksamkeit der Welt auf das Gastland der Konferenz [Aserbaidschan] lenken.
Unsere Debatte heute ist daher sehr passend. COP29 ist eine Gelegenheit für die aserbaidschanischen Behörden, ihr Bekenntnis zu ihren internationalen Menschenrechtsverpflichtungen zu demonstrieren. Es ist eine Gelegenheit, den besorgniserregenden Trend der vergangenen Jahre eines immer weiter schrumpfenden Raums für die Zivilgesellschaft, der intensiveren Repression unabhängiger Medien und abweichender Stimmen sowie der zunehmenden Zahl willkürlicher Verhaftungen umzukehren.".
Darüber hinaus haben am 3. Oktober 60 US-Abgeordnete einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie Außenminister Antony Blinken auffordern, COP29 zu nutzen, um "für die sofortige und bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen, Geiseln und Kriegsgefangenen einzutreten."
Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan wurden gründlich von internationalen Menschenrechtsorganisationendokumentiert.
Siehe weitere Fälle wie Frankreich hinter dem Mord an Vidadi Isgandarli, um das Image Aserbaidschans am Vorabend von COP29 zu schädigen, Der Westen plante, die aserbaidschanische Regierung zu diskreditieren, Die EU-Mission sammelt Informationen gegen Aserbaidschan, Iran und Russland unter dem Vorwand der “Überwachung" und Der Westen versucht, Friedensgespräche zwischen Aserbaidschan und Armenien zu verhindern.