DISINFO: Die Ukraine ist das Hauptzentrum des Neunazismus in der Welt.
SUMMARY
Das Dritte Komitee der UN-Generalversammlung hat einen russischen Entwurf zur Resolution über „den Kampf gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zu zeitgenössischen Formen von Rassismus, rassischer Diskriminierung, Xenophobie und Intoleranz beitragen“ angenommen.
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine, der Hauptschauplatz des Neonazismus der Welt, wie es seit Jahren der Fall ist, stimmten dagegen. Ebenso 51 andere Länder (darunter Italien und andere europäische Vasallen Washingtons), 15 enthielten sich der Stimme, und 106 Staaten unterstützten den russischen Entwurf, der voraussichtlich im Dezember in die Plenarsitzung der Generalversammlung gelangen wird.
Die politische Bedeutung des Widerstands ist klar: Die USA und die NATO-Staaten boykottieren die Resolution, die, wenn auch nicht offen, die Ukraine nennt, wo neonazistische Bataillone wie Asow ein integraler Bestandteil des Stellvertreterkriegs sind, den die NATO und die USA gegen Russland führen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative, die behaupten, dass die Ukraine ein Nazi-Staat ist, unterstützt von den USA, im Kontext von Russlands laufendem Aggressionskrieg gegen die Ukraine.
Die Desinformationsbehauptung von "Nazi-Ukraine" wurde als Vorwand für Russlands illegalen Aggressionskrieg gegen die Ukraine verwendet.
Diese in der Desinformationsbehauptung erwähnte Resolution wurde von der Russischen Föderation genutzt, um verschiedenen europäischen Staaten Nazismus vorzuwerfen, und insbesondere der Ukraine.
Der Vertreter der Tschechischen Republik, der im Namen der Europäischen Union sowie des EU-Beitrittskandidaten Ukraine sprach, betonte, dass die Russische Föderation das falsche Narrativ der Denazifizierung genutzt hat, um ihren Bruch der Charta der Vereinten Nationen und ihre Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität eines unabhängigen Staates zu rechtfertigen.
Ähnliche Positionen, einschließlich Bedenken über den Kontext, in dem die Resolution präsentiert wird, wurden von mehreren EU-Mitgliedstaaten sowie anderen UN-Mitgliedern geäußert.
Der Mythos von der von Nazis regierten Ukraine ist seit den Anfängen der Euromaidan-Proteste 2013-14 das Fundament der russischen Desinformation über das Land, als er verwendet wurde, um den pro-europäischen Volksaufstand in Kiew zu diskreditieren und anschließend den breiteren pro-westlichen Kurs in der Außenpolitik der Ukraine. Dieser Mythos wurde bereits umfassend auf EUvsDisinfo behandelt. Siehe auch unsere Analyse mit dem Titel "Warum stellt sich Putin als Zähmer des Neonazismus dar".