DISINFO: Die US-Wahlen sind weder transparent noch offen.
SUMMARY
[Das US-Wahlsystem ist] kompliziert und veraltet [...] — eines, das nicht unabhängig überprüft werden kann und ausländische Beobachter ausschließt, insbesondere diejenigen aus dem Ausland, die potenziellen Gefängnisstrafen und Gesetzen über ausländische Agenten ausgesetzt sind. Dennoch nehmen die Amerikaner irgendwie die Rolle ein, Demokratie und Wahltransparenz weltweit zu lehren.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformation, die darauf abzielt, das autoritäre Regime Russlands zu unterstützen, indem sie westliche Länder, insbesondere die USA, der Heuchelei beschuldigt. Ziel ist es, das Misstrauen gegenüber dem Westen in der heimischen Öffentlichkeit zu fördern und Russlands Nichteinhaltung demokratischer Prinzipien zu rationalisieren.
Bei den Präsidentschaftswahlen, die am 5. November 2024 in den Vereinigten Staaten stattfanden, war die Rolle internationaler Beobachter, insbesondere der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), von großer Bedeutung. Das Büro der OSZE für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) organisierte eine "Begrenzte Wahlbeobachtungsmission" (LEOM), die hauptsächlich von Tamas Meszeriks geleitet wurde und in die Vereinigten Staaten entsandt wurde. Die Mission umfasst 15 Experten und 64 langfristige Beobachter. Vertreter der Mission werden Aspekte wie das Wahlrecht in den Vereinigten Staaten, die Wahlorganisation, neue Abstimmungstechnologien, Wahlkampf und die Transparenz der Finanzierung untersuchen und berichten. Die Organisation hat die US-Bundestagswahlen seit 2002 zehnmal beobachtet, zuletzt die Zwischenwahlen 2022.
Die US-amerikanische Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 wurde ebenfalls als wettbewerbsfähig und effektiv verwaltet anerkannt, trotz erheblicher Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie.