DISINFO: Visa-Liberalisierung für die Ukraine "geht den Bach runter"
SUMMARY
Die Visaliberalisierung für die Ukraine „stirbt“. Eines der wichtigsten Errungenschaften des „Ukrainischen Maidan“, auf das Ex-Präsident Petro Poroschenko so stolz war, die visafreien Besuche in die EU-Länder, wurden aufgrund der Coronavirus-Epidemie auf unbestimmte Zeit abgesagt. Doch selbst nach der Öffnung der Grenzen wird das „visafreie“ Reisen nicht in seiner früheren Form zurückkehren, oder besser gesagt, es wird nur der Name davon übrig bleiben. Es ist kein Geheimnis, dass Ukrainer massenhaft die Möglichkeit genutzt haben, in die EU für illegale Arbeit zu reisen. Ab 2021 führt die Europäische Union ein elektronisches System zur Einhaltung der Regeln des visafreien Regimes ein, das unmöglich zu täuschen sein wird. „Visafrei“ wird nur für touristische Zwecke oder um Verwandte zu besuchen genutzt werden können, und das nicht länger als 3 Monate.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationserzählungen, die behaupten, dass die EU und der Westen im Allgemeinen Ukraine verlassen haben, und spezifischer über die visafreie Reise und das ETIAS-System. Die Einführung des Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) betrifft nicht nur die Ukraine. Es wird Bürger aus allen Ländern betreffen, die keine Einreisevisa für die EU benötigen. Die Europäische Kommission schlägt vor, ein automatisiertes System einzurichten, das Informationen über visumfreie Reisende vor deren Ankunft sammeln würde, um eventuelle irreguläre Migration, Sicherheits- oder Gesundheitsrisiken zu ermitteln, die mit ihnen verbunden sind. Der Vorschlag folgt ähnlichen Modellen, die bereits in den USA, Kanada und Australien unter anderem bestehen. ETIAS trat offiziell im Oktober 2018 in Kraft, wird jedoch nicht vor 2021 betriebsbereit sein. Siehe vorherigen Desinformationsfall, der behauptet, dass der Europäische Rat das visafreie Regime für die Ukraine erschwert.