DISINFO: Washington hat wiederholt alle Mechanismen der Rüstungskontrolle zerstört.
SUMMARY
Washington hat wiederholt alle Mechanismen der Rüstungskontrolle zerstört.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, die den Finger auf die USA als verantwortlich für eine aggressive und destabilisierende Politik richten, die die globale Sicherheit bedroht. Dieses Narrative entspricht der wiederkehrenden Botschaft, die oft von pro-Kremlin Medien verbreitet wird und behauptet, dass die USA allein für den Zusammenbruch des INF-Vertrags verantwortlich seien.
Die USA bleiben Teil mehrerer historischer internationaler Abrüstungs- und Rüstungskontrollvereinbarungen, vom Weltraumvertrag bis zum Vertrag über die nukleare Nichtverbreitung. Für eine detailliertere Liste siehe die UN-Datenbank.
Der Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF) wurde 1987 zwischen den USA und der UdSSR unterzeichnet und bis 2019 erneuert.
Nach wiederholten und schwerwiegenden Verletzungen des Vertrags durch Russland, die von den USA und dem damaligen Präsidenten Obama offiziell verurteilt wurden, entschied die nachfolgende Trump-Administration, die immer noch Verstöße feststellte, im August 2019 aus dem Vertrag auszutreten. Wie hier zu sehen ist, hat die NATO alles in ihrer Macht Stehende getan, um Russland zu ermutigen, vor dem 2. August 2019 zur Einhaltung zurückzukehren, um den INF-Vertrag zu bewahren. Nachdem jedoch auch die letzte Gelegenheit, die Vertragsverpflichtungen zu erfüllen, von Moskau erneut abgelehnt wurde, traten die USA tatsächlich aus dem Vertrag aus. Diese Entscheidung wurde von NATO-Verbündeten voll unterstützt.
Im Januar 2021 erneuerte der neue US-Präsident Joe Biden, in Übereinstimmung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, den neuen Vertrag über strategischeRüstungsreduzierung (New START) für fünf Jahre, bereits in seinen ersten Tagen im Amt, als Teil einer Politik zur strategischen Stabilität, die von der US-Administration als grundlegend wichtig für die Stärkung der internationalen Sicherheit angesehen wird.
Am 3. Februar 2021 sagte Außenminister Blinken, Washington werde:
“in Absprache mit dem Kongress und US-Verbündeten sowie -Partnern mit der Russischen Föderation eine Rüstungskontrolle verfolgen, die alle ihre Atomwaffen betrifft.”
Ähnliche Fälle lesen, die behaupten, dass amerikanische Behörden den INF-Vertrag absichtlich beendet haben und Russland nicht schuld ist, dass die USA Bedingungen für einen nuklearen Konflikt schaffen, und dass das Ziel der USA nach globaler Hegemonie zu einem nuklearen Krieg mit Russland führen könnte.