„IM WESTEN NICHTS NEUES“…

Der Antikriegsroman Im Westen nichts Neues von Erich Maria Remarque aus dem Jahr 1929 ist zum Symbol für das endlose und sinnlose Leiden geworden, das man mit dem 1. Weltkrieg verbindet. Er wurde über Jahrzehnte mehrfach verfilmt, zuletzt in einer Inszenierung aus dem Jahr 2022. Der Titel steht im übertragenen Sinne auch für eine starre, ausweglose Situation. Der Krieg geht jeden Tag weiter. Die Zerstörung kostet Leben und Ressourcen.

Freund oder Feind?

Der Winter steht bevor, und Russlands Krieg gegen die Ukraine tritt in eine neue Phase der Zerstörung der zivilen Infrastruktur in der Ukraine ein. In dieser Zeit verbreitet der Kreml eine bunkerähnliche Stimmung mit oft widersprüchlichen Narrativen. In den letzten beiden Wochen taucht wieder die klassische Behauptung auf, dass Russland sich mit dem ganzen Westen im Krieg befinde, nicht mit der Ukraine. Gleichzeitig heißt es, Präsident Selenskyj sei ein Nazi-Führer, die Ukraine hätte es nie geben sollen, und die Ukraine sei russisches Territorium.

Einerseits wird behauptet, dass sich die Ukraine eigentlich als „Bruderland Russlands“ sehe, und andererseits erklärt man, dass alle Menschen gegen Russland mobilisiert würden und Kiew nun versuche, Frauen und Menschen mit Behinderungen zu mobilisieren, da es sonst niemanden mehr gebe, den man mobilisieren könne. Wir verweisen auf unsere detaillierte Darstellung dieser bekannten Stilmittel, die immer wieder abgespult werden. Sie dienten von vornherein zur Rechtfertigung der groß angelegten militärischen Aggression.

Größtmögliche Zerstörung

Die Desinformation ist auch in Bezug auf den Grad der Zerstörung der zivilen Infrastruktur der Ukraine durch Russland intensiv und widersprüchlich. Medien und Kommentatoren sorgen für eine breite Berichterstattung über Russlands Raketen- und Drohnenangriffe und rühmen sie sogar, als seien sie etwas, auf das man stolz sein könne, weil sie den Kampfgeist der Ukraine erfolgreich zerstörten. Gleichzeitig wiederum mutmaßen Kommentatoren, dass die Ukraine das Ausmaß der Schäden hochspiele, um mehr finanzielle Unterstützung zu bekommen und Russland zu verteufeln.

Die USA planen die Aufspaltung Russlands!

Das russische Staatsfernsehen verbreitet jede Woche die Vorstellung, dass die USA der Hauptgegner Russlands sei und bleibe. In seiner täglichen politischen Talkshow „Das große Spiel“ – Большая игра – widmete der Kreml-Vertraute und Parlamentsabgeordnete Wjatscheslaw Nikonow in der vergangenen Woche viel Zeit darauf, das Publikum davon zu überzeugen, dass ein böser Plan der USA darauf abziele, die Russische Föderation in kleine Staaten aufzuspalten, die sich gegenseitig bekämpften und deren Ressourcen leicht auszubeuten seien.

Der Gespinst von Verhandlungen, die von den USA unterstützt (oder angeordnet) seien, gewann während der US-Zwischenwahlen im Kreml-Umfeld an Zugkraft.

Dies ist darauf zurückzuführen, dass die russischen Streitkräfte in der Ukraine unter Druck stehen. Die russische Mobilisierung hat keine überzeugende, offensive Kampfkraft hervorgebracht. Zivilisten aus Cherson werden offenbar in andere besetzte Gebiete der Ukraine zwangsumgesiedelt oder nach Russland deportiert.

In der Vorstellung pro-russischer Kommentatoren sollten Verhandlungen in einem klassischen, aber leicht abgewandelten Großmächteszenario stattfinden: „Wir können über das verhandeln, was dir gehört. Was mir gehört, bleibt meins“, so die Sprecherin des Russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko. Sie fordert, das bevorstehende G20-Gipfeltreffen in Indonesien für Gespräche „über die Beendigung der militärischen Aktion, aber zu den Bedingungen Russlands“ zu nutzen, während die rechtswidrig annektierten Regionen nicht Gegenstand von Verhandlungen sein könnten.

Die bekannte Fernsehmoderatorin des russischen Staatsfernsehens Olga Skabejewa, die die Diskussion immer wieder anheizt, hat ihre eigene Sichtweise der US-Politik und äußert den Wunsch, dass die Unterstützung der USA für die Ukraine nach den Zwischenwahlen komplett eingestellt werden könnte und die USA Kiew dazu drängen könnten, an Friedensgesprächen teilzunehmen. Andere Kreml-nahe Experten wie Fjodor Lukjanow dämpfen diese Erwartungen und glauben, dass die US-Regierung auch nach den Zwischenwahlen weiterhin umfangreiche militärische Hilfe genehmigen würden und sich von der Vision einer Supermacht leiten ließen, Russland die Stirn zu bieten.

Einmischung in die US-Wahlen: Aber sicher!

Jewgeni Prigoschin, ein skrupelloser Putin-Vertrauter, rühmt sich seiner Fähigkeiten zur Manipulation. Er gab bekannt, dass er (und Trollfabriken des Kremls) selbstverständlich frühere Wahlen beeinflusst habe, er dies nun wieder tue und die Absicht habe, dies auch in Zukunft zu tun. Prigoschin hat enge Verbindungen zu Putin. Er besitzt lukrative Dienstleistungsverträge mit der russischen Armee, Trollfabriken und seine Söldnertruppe Wagner, und er beschloss, die Mobilisierung mit öffentlichen Plakataktionen zu unterstützen, während des Sommers Häftlinge in russischen Straflagern zu rekrutieren und am 28. Oktober in St. Petersburg ein Rekrutierungsbüro zu eröffnen. Er ist eine „Ikone der Aktion“ in der öffentlichen Meinung, das skrupellose Gesicht der russischen Machokultur und alles „Anti-Westlichen“. Man beachte den Widerspruch im Vergleich zu dem glatten Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, der mit seinem vornehmen britischen Akzent fortwährend eine russische Einmischung in die Wahlen leugnete.

Weitere Geschehnisse im Radar von EUvsDisinfo diese Woche:

• Zwei manipulative Behauptungen betrafen die Schwarzmeer-Getreide-Initiative: Russland hat das Getreideabkommen ausgesetzt, erstens weil das gesamte ukrainische Getreide nach Europa gebracht wird, und zweitens wegen ukrainischer Angriffe auf den Seeverkehr. Die erste Behauptung ist eindeutig falsch. Ein kurzer Blick auf die Statistiken, die im Rahmen der von den Vereinten Nationen überwachten Operation erstellt wurden, zeigt, dass der Großteil der Ausfuhren von Getreide und anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nicht-EU-Länder erfolgt. Die zweite Behauptung ist paradox, da Russland umgeschwenkt ist und nur wenige Tage nach der ersten Behauptung dem. Der schnelle Schwenk verdeutlicht Moskaus widersprüchliche Handlungen und Botschaften. Der Kreml möchte der Wirtschaft der Ukraine einen Schlag versetzen, indem er die Ausfuhren blockiert. Außerdem will er vorgeben, dass die russischen Maßnahmen nicht für den erheblichen Rückgang des Angebots an Getreide und landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf dem Weltmarkt verantwortlich seien, der wiederum die Preise in die Höhe treibt. Russland versucht, die Welt mit dreisten Lügen zu verwirren, indem es behauptet, dass die EU den Handel mit Lebensmitteln und Düngemitteln verboten habe, wo beide Sektoren doch ausdrücklich von Sanktionen ausgeschlossen sind. Weitere Fälle von Desinformation über das Getreideabkommen finden Sie hier.
• Selenskyj könnte eine schmutzige Bombe einsetzen, wenn die USA es verlangen würden. Das ist nicht wahr, auch wenn Moskau diese Behauptung weiter vorbringt. Die Ukraine ist nicht im Besitz des gefährlichen Materials, das für den Bau einer solchen Bombe erforderlich ist. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat dies kürzlich bestätigt, als sie die Standorte inspizierte, an denen nach Russland Angaben Vorbereitungen getroffen würden. Russlands Behauptung ist Teil einer ständigen Kampagne, mit der der Ruf von Präsident Selenskyj und der Ukraine als kernwaffenfreier Staat untergraben werden soll. Weitere Fälle, in denen Vorwürfe der „schmutzigen Bombe“ verwendet werden, um die öffentliche Meinung zu manipulieren, finden Sie hier.

Dieses Desinformationsnarrativ geht mit zwei weiteren Horrorgeschichten einher:

• Die Ukraine verfügt über Drohnen, die in der Lage sind, Container mit Mücken zu besprühen, um biologische Waffen zu verbreiten, und
• Ein Tsunami auf dem Fluss Dnjepr ist eine der tödlichen Optionen, die von den USA in der Ukraine geprüft wird.

Bei beiden Anschuldigungen handelt es sich um reine Erfindungen, die darauf abzielen, die Aufmerksamkeit von Russlands Invasion und den kriminellen Handlungen in der Ukraine abzulenken. Außerdem soll damit der Anschein erweckt werden, dass Kiew und der Westen den Krieg mit verbotenen, bedrohlichen biologischen Massenvernichtungswaffen immer mehr ausweitet.

Letztendlich gibt es in der Ukraine nur einen Verursacher für massenhaftes Leid und Zerstörung (der darauf noch stolz ist): Russland und seine allseits bekannte militärische Aggression. Im Westen gibt es wirklich nichts Neues.