Was nicht passierte

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Vor einem Jahr begann der russische Präsident Wladimir Putin eine unprovozierte, illegale und barbarische Invasion in der Ukraine. Am 24. Februar war Putin bei seiner Invasionsrede, die früh morgens gesendet wurde, von einem schnellen Sieg überzeugt. Einige russische Militäreinheiten sagten den Offizieren, sie sollten ihre Ausgehuniformen und Medaillen mitnehmen, um sie nach der ruhmreichen Einfahrt in Kiew bei Paraden zu tragen. Doch so kam es nie. Putins Annahmen haben sich als falsch erwiesen. Tatsächlich hat er bemerkenswerterweise das genaue Gegenteil seiner erklärten Absichten erreicht.

Was sich der Kreml als kurzen Einsatz vorgestellt hatte, wurde zu einem langwierigen Krieg, der in der Ukraine bis heute tausende Menschenleben kostete und unermesslichen Schaden anrichtete. Durch den Krieg wurden höchstwahrscheinlich Millionen weitere traumatisiert oder verwundet, sowohl beim Militär als auch in der Zivilbevölkerung.

Was nicht nach Plan lief

Im Folgenden finden Sie eine Kurzübersicht über die zentralen Versprechen, Vorhersagen und Behauptungen der russischen Regierung.

Was nicht passierte

Was tatsächlich passierte

Die Ukraine wird zusammenbrechen, da sie kein Staat ist, sondern nur ein künstliches Gebilde.Die Ukrainerinnen und Ukrainer sind ein slawisches Brudervolk und möchten zur russischen Familie gehören. Viele Menschen in der Ukraine werden von den Neonazis in Kiew manipuliert und haben ihre wahre Herkunft vergessen. Entgegen Putins Behauptung verteidigten die Ukrainerinnen und Ukrainer entschlossen ihr Mutterland, eine unabhängige Ukraine, und das trotz aller Versuche Russlands, ihren Mut mit Bombenterror und Morden zu brechen.
Russland will Frieden.Russlands Angebote und berechtigte Forderungen werden die Agenda für Europas Handlungen bezüglich des „Ukraineproblems“ bestimmen – siehe Moskaus Angebote von Dezember 2021. Russlands Nebelkerzen und der Versuch, die Welt in die Irre zu führen, diktierten nicht die Politik der EU/des Westens. Keine Verhandlungen über die Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg, „nichts über die Ukraine ohne die Ukraine“.
Selenskyj wird sich das Geld schnappen und türmen.Ehrliche Ukrainerinnen und Ukrainer kennen den wahren Neonazi-Charakter von Selenskyj. Sie werden sehen, wie er vergebliche Hilfe aus dem Westen verramscht oder unterschlägt. Sie werden ihr Vertrauen in seine korrupte Führung verlieren. Seit dem 24. Februar bleiben Präsident Selenskyj und sein Team in Kiew. Sie sind nicht auf der Flucht und wurden nicht von Russland gefangen genommen oder getötet. Die ukrainische Bevölkerung hat wiederholt hohe und stete Beliebtheitswerte für Selenskyjs Team bekundet. Es gibt keine Aufrufe zur Neuwahl des Präsidenten oder des Parlaments. Im ukrainischen Parlament gibt es keine Neonazis. Die Unterstützung und Waffen aus dem Westen machen einen entscheidenden Unterschied für die Zivilbevölkerung und das Militär aus.
Niemand wird es wagen, sich in den Weg eines mächtigen Russlands mit Atomwaffen zu stellen.Ein Angriff auf russisches Gebiet ist eine rote Linie, auf die eine nie dagewesenen Reaktion folgen wird. Mit ständigem, kaum verschleiertem nuklearen Säbelrasseln hat Putin vergebens versucht, amerikanische, europäische und andere westliche Regierungen davor abzuschrecken, die Ukraine mit Militärausrüstung zu unterstützen.
Dank High-Tech und überlegenen Waffen wird Russland die unterlegenen ukrainischen Einheiten besiegen. Russische Streitkräfte erkämpfen kleine Geländegewinne mit hohen Verlusten. In vielen Gebieten starten russische Streitkräfte Angriffe, die an Stellungskämpfe des Ersten Weltkriegs erinnern, wobei auch wahlloses Bombardement mit schwerer Artillerie, Raketen und Drohnen erfolgt.
Russland hat sich nur verteidigt.Der Großteil der Welt ist auf Russlands Seite und versteht, dass das Land zur eigenen Verteidigung kämpft. Die Vereinten Nationen betrachten Russlands Angriff als Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine und als Verstoß gegen die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete wichtige Resolutionen (hier, hier), die von 141 bzw. 143 Ländern unterstützt werden. Diese lehnen Russlands brutale Invasion in der Ukraine ab und verlangen, dass Russland sofort seine Streitkräfte zurückzieht und sich an das Völkerrecht hält. Nur fünf Länder stellten sich auf Russlands Seite: Belarus, Eritrea, Nordkorea, Nicaragua und Syrien.
Russland kämpft umsichtig und greift in der Ukraine ausschließlich militärische Ziele an. Nach dem Angriff auf die Krim-Brücke wird weitere militärisch genutzte Infrastruktur angegriffen. Seit dem ersten Tag haben russische Streitkräfte systematisch zivile Ziele in der Ukraine bombardiert und angegriffen. Berge von Beweisen und Echtzeitberichten von unabhängigen Beobachtern, Reportern und Zivilisten enthüllten Russlands entsetzliche Methoden der Kriegsführung. Diese lassen sich nicht unter den Teppich kehren.
Die Ukraine begeht groß angelegte Kriegsverbrechen und Gräueltaten, weshalb Kiew vom Westen keine Hilfe erhalten wird. Die russischen Streitkräfte sind diejenigen, die massenhaft Gräueltaten in Butscha, Cherson und vielen anderen Städten und Orten begingen. Die EU hat begonnen, die ukrainische Staatsanwaltschaft bei der Dokumentation von Kriegsverbrechen und Gräueltaten mithilfe moderner forensischer Techniken zu unterstützen.
Die Ukraine entwickelt schmutzige Bomben mit nuklearen oder sogar biologischen Stoffen für den Einsatz gegen Russen oder Ziele in Russland. Es wurden keine derartigen Bomben entwickelt und es gibt keinen Hinweis auf sie. IAEO-Inspektoren in Atomkraftwerken bestätigen immer wieder: keine unerwarteten Aktivitäten. Nur Russland rasselt mit dem nuklearen Säbel.
Die Zivilbevölkerung in befreiten Gebieten erhält von Russland Schutz und Hilfe. Durch ein russisches Adoptionsprogramm werden vor allem Kinder versorgt. Russland hat ukrainische Zivilistinnen und Zivilisten gewaltsam umgesiedelt, getötet, eingesperrt und gefoltert sowie ukrainische Kinder entführt. Ukrainische Behörden und internationale Forschungseinrichtungen schätzen, dass bislang 200 000 bis 700 000 Kinder von Russland gewaltsam verschleppt wurden.
Flüchtlinge aus der Ukraine besudeln Europa. Sie sind Kriminelle, die die naiven Europäerinnen und Europäer ausnutzen. Sie sind in Europa nicht willkommen. Entgegen Russlands Behauptungen über Flüchtlinge sind diese in allen EU-Mitgliedstaaten willkommen. Im März 2022 aktivierte die EU die Richtlinie über vorübergehenden Schutz, einen Notfallplan für besondere Umstände aufgrund von Masseneinwanderung. Diese Richtlinie ermöglicht Flüchtlingen, schneller Aufenthaltstitel und soziale Rechte zu erhalten.
Der Westen kümmert sich nicht um die Ukraine, sondern schätzt die Beziehungen zu Russland.Die Ukraine wird von der EU/dem Westen vergessen werden. Russlands Angriff und Taten bedrohen Europa. Als Antwort auf Russlands militärische Aggression verstärkte die EU massiv die Sanktionen gegen Russland, indem sie der Sanktionsliste zahlreiche Personen und Entitäten hinzufügte und noch nie dagewesene Beschränkungen einführte. Die EU und die Mitgliedstaaten zeigten Einigkeit und Stärke und versorgten die Ukraine mit humanitärer, politischer, finanzieller und militärischer Hilfe.Die Ukraine erhält laufend militärische und wirtschaftliche Unterstützung nach dem Grundsatz „So lange wie nötig“. Die durch die EU geleistete Hilfe übersteigt inzwischen den Gegenwert von 67 Milliarden Euro. Die Ukraine erhielt im Juni 2022 den Status eines EU-Bewerberlands.
Ein transatlantisches Bündnis gibt es nicht, Washington trifft alle Entscheidungen. Washington, Brüssel und Europa im Allgemeinen teilen keine gemeinsamen Interessen. Entweder trennen sie sich, oder Washington, das seine europäischen Vasallen regiert, entscheidet letztlich, was zu tun ist. Die transatlantische Bindung ist nach wie vor stark. Jenseits des Atlantiks und der G7-Gemeinschaft besteht Einigkeit hinsichtlich der Kernfragen zur Vorgehensweise angesichts des kriegerischen Russlands. Der Aufbau einer internationalen Allianz geht weiter. Beispielsweise trafen sich kürzlich 54 Nationen in der Ramstein Air Base in Deutschland, um über militärische Hilfe für die Ukraine zu diskutieren.
Die europäische Bevölkerung wird gegen die EU protestieren und ihre Regierungen zwingen, von ihrer russlandfeindlichen Politik und Kriegstreiberei abzurücken. Trotz russischer Versuche, den öffentlichen Diskurs zu manipulieren und EU-Regierungen zu untergraben, sind 74 % der EU-Bürgerinnen und -Bürger für die Unterstützung der Ukraine durch die EU.
Finnland und Schweden werden von Russland nicht bedroht und sollten sich aus Militärbündnissen heraushalten. Finnland und Schweden sind nicht länger neutral und bewarben sich um die NATO-Mitgliedschaft, was Russland schon lange zu verhindern versuchte.

Russland fällt in den Abgrund autoritärer Barbarei

Putin und die russische Militärleitung gehen undurchdacht vor und leisten sich taktische Fehltritte, sodass inzwischen schätzungsweise 200 000 russische Soldaten tot oder verwundet sind. Die Zahl ist geschätzt, da es illegal ist, Verlustmeldungen zu veröffentlichen oder gar die Streitkräfte zu kritisieren. Die Autoritäten eröffneten Hunderte Gerichtsverfahren und verhängtenlangjährige Haftstrafen.

Der Krieg und Putins Regime schleifen auch stetig die russische Gesellschaft ab und zerstören den gesellschaftlichen Anstand. Der Kreml und seine Fürsprecher in den Medien stellen Mörder als Helden dar, akzeptieren willkürliche Tötungen, preisen Gräueltaten gegen die ukrainische Zivilbevölkerung, ermutigen beiläufig zum Genozid an Ukrainern, ersticken die öffentliche Debatte mit Zensur und orwellschem Neusprech, dirigieren Paranoia und Furcht und fördern einen Todeskult in der Gesellschaft. Eine Deroute, die in autoritären Gesellschaften sehr bekannt ist.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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