Aufrichtig friedfertig Raketen stationieren

Wieder einmal ist eine Woche vergangen, in der der Kreml versucht hat, gleichzeitig auf zwei Hochzeiten zu tanzen. Für Russland gibt es keinen Widerspruch zwischen nuklearem Säbelrasseln, der Forderung nach völliger Vernichtung der Ukraine und dem Einsatz seines diplomatischen Netzwerks, um vor der Weltöffentlichkeit Besorgnis über die friedliche Beilegung des Krieges vorzutäuschen. Es kann bequem morgens zum Bombardieren europäischer Hauptstädte aufrufen und nachmittags über den „aggressiven Westen“ klagen. Diese fast schizophrene Dichotomie ist das Hauptmerkmal des Desinformationsapparats des Kremls.

Es überrascht nicht, dass der Kreml diese verkehrte Logik auch auf die Olympischen Spiele in Paris anwandte. Nach monatelangem Beschweren darüber, wie unfair die Olympische Gemeinschaft Russland behandelt habe, und dem Ausnutzen jeder Gelegenheit zur Verbreitung von Desinformation, um die Spiele und ihre Organisatoren zu diskreditieren, schwenkte der Kreml bequem um und stellte Russland als alles Gute und Anständige auf dieser Welt den Olympischen Spielen als moralisch korruptem, abscheulichem Spektakel gottlosen Heidentums gegenüber. Lassen Sie uns diese Falschdarstellungen, logischen Irrtümer und Informationsmanipulationen des Kremls entwirren.

Ein Friedensbotschafter… zu Russlands Bedingungen

Sobald klar wurde, dass die „Entnazifizierung“ und „Entmilitarisierung“ der Ukraine kein Drei-Tage-Vorhaben sein werden, wandte sich der Desinformationsapparat des Kremls dem Thema Frieden zu, um zu versuchen, das Narrativ proaktiv zu übernehmen. Wir haben die Entwicklung des „Friedensnarrativs“ des Kremls seit den ersten Kriegstagen nachgezeichnet. Vom Sprechen über Frieden bei gleichzeitiger Durchführung gezielter Angriffe auf die zivile Infrastruktur der Ukraine und dem Einsatz von Friedensappellen zur Legitimierung der Kontrolle über illegal annektierte Gebiete bis hin zur Behauptung, dass Russlands Krieg einem friedlichen Zweck diene, der Darstellung der Ukraine und des Westens als Hindernisse für den Frieden, der Diskreditierung legitimer Friedensbemühungen und der Verschleierung diktatorischer Ultimaten als echte Friedensvorschläge.

In der letzten Woche schienen die Desinformationsvertreter des Kremls unangenehm überrascht von dem Besuch des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba in Peking zu sein und bemühten sich, die gedämpfte Nervosität herunterzuspielen, die dieser Besuch in Moskau ausgelöst hatte. In dieser Woche schienen die Sprachrohre des Kremls jedoch neue Marschbefehle erhalten zu haben und verbreiteten mit viel mehr Eifer Lügen und Desinformation über mögliche Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine.

Als der Meisterlügner an der Spitze des russischen Außenministeriums, Sergej Lawrow, durch Südostasien reiste, übernahm auch er es, die manipulative Friedenspropaganda des Kremls an die Zuhörer in der Region weiterzugeben. Auch hier gibt es keine Überraschungen. Russland ist eine Friedenstaube, der Ukraine und dem Westen ist nicht zu trauen und Putin ist das Beste seit der Erfindung des geschnittenen Brotes.

Wenn die Idee unangreifbar ist, greife das Motiv an

Die erste kremlfreundliche Desinformationslinie war wie immer, die Bemühungen der Ukraine zu diskreditieren und sie als unaufrichtig und nicht an einem echten Frieden interessiert darzustellen. Dieses Narrativ wurde durch den Versuch ergänzt, Keile zu treiben, indem behauptet wurde, dass das “Kiewer Regime” (eine häufig verwendete kremlfreundliche abfällige Bezeichnung für die ukrainische Regierung) den Willen des ukrainischen Volkes zu Friedensverhandlungen mit Russland missachte. Dann wurde versucht, den Eindruck zu verstärken, dass Putins Friedensvorschlag und Ultimatum das Beste ist, worauf die Ukraine hoffen kann. Eine seltsame Art und Weise, die Aufrichtigkeit und Offenheit des Kremls für den Frieden zu signalisieren, vor allem, wenn sie vom russischen Spitzendiplomaten bei den Vereinten Nationen kommt.

Der ultimative Aufhänger für die russischen Desinformationskanäle, um die Unaufrichtigkeit der Ukraine zu “beweisen”, ist das ukrainische Präsidialdekret, das jegliche Verhandlungen mit Putin untersagt. Aus der verdrehten Sicht des Kremls beweist dies, dass alle ukrainischen Anzeichen für eine Bereitschaft zu Verhandlungen mit Russland nur ein Trick sind, um Zeit zu gewinnen zum Wiederauffüllen der Streitkräfte. Das Dekret verbietet jedoch nur direkte Verhandlungen mit dem Kriegsverbrecher Putin, nicht mit Russland als solchem. Diese unbequeme Besonderheit unterstützt das Narrativ des Kremls nicht und wird daher gerne vergessen.

Ein logischer Trugschluss

Das Sahnehäubchen auf der Desinformations-Torte des Kremls kam während Putins Rede zum Tag der russischen Marine. Abgesehen von den üblichen Beschwörungen der Größe Russlands, die von Peter dem Großen verkörpert wurde, war dies eine weitere Gelegenheit für Putin, die Botschaft vom „aggressiven Westen“ gegenüber dem „friedlichen Russland“ vor einem sorgfältig geprüften internationalen Publikum zu verbreiten.

Putin reagierte mit seiner Tirade angeblich auf eine Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland über die Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland, die Russland nach seinen Worten dazu zwingen wird, sein Raketenarsenal nach Westen zu richten.

Auf den ersten Blick mag das logisch erscheinen. Doch das Timing passt nicht ganz. Deutschland und die USA haben ihre Pläne erst vor wenigen Wochen bekannt gegeben, während Russland sein Raketenarsenal schon seit Jahren in Stellung bringt. Von der Verlagerung der nuklearfähigen Iskander-M-Raketen nach Kaliningrad im Jahr 2016, über die faktische Aufkündigung des Vertrags über nuklear-mittelreichweiten Raketen (INF-Vertrag) im Jahr 2019 durch die Entwicklung und den Einsatz der INF-nicht-konformen 9M729-Raketen bis hin zur Stationierung russischer taktischer Atomwaffen in Weißrussland im Jahr 2023.

In diesem Kontext sind alle Äußerungen Russlands zum „Beenden des einseitigen Moratoriums“ für die Stationierung von Raketen nicht nur irrelevant, sondern ein völlig absurder logischer Trugschluss, da Russland de facto kein Moratorium eingehalten hat, weder einseitig noch anderweitig. Darüber hinaus ist nicht ganz klar, wie die Bedrohung Westeuropas mit russischen Iskander- und Zirkon-Raketen die Aufrichtigkeit des Kremls signalisieren soll, mit jemandem Frieden verhandeln zu wollen.

Gottlose Heiden an der Seine

Natürlich konnten es sich die Desinformations-Spinner des Kremls nicht nehmen lassen, die Gelegenheit zu nutzen, um die Olympischen Spiele in Paris lächerlich zu machen und darüber zu spotten. Die kremlfreundlichen Berichterstattungen stellten Russlands homophobe Besessenheit zur Schau, Angriffe auf die LGBTIQ+-Gemeinschaft für Desinformationszwecke zu instrumentalisieren. Wir haben diese bedauerliche Taktik bereits zuvor behandelt, hier und hier.

Angesichts der globalen Resonanz der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris und der darauf folgenden Kontroversen entfesselten die Sprachrohre des Kremls eine neue Welle von hasserfüllten Desinformationsangriffen, bei denen Russland bereitwillig als Verteidiger der „traditionellen Werte“ gegen den „Triumph des Liberalismus“ im verrotteten Westen dargestellt wurde. Vieles davon täuschte auch Besorgnis über das Schicksal des Christentums in Europa vor. Einige extremere Fälle fielen sogar so tief, dass sie Antisemitismus mit der üblichen anti-LGBTIQ+-Hassrede des Kremls verknüpften.

Schließlich nutzten einige kremlfreundliche Medien auch die Fehlinterpretation des Verweises auf das Fest des Dionysos als Hommage an Leonardo da Vincis „Das letzte Abendmahl“, um sich einem weiteren Lieblingsthema des Kremls zu widmen – der Anklage des Westens wegen Gottlosigkeit und Heidentum. Wie bei den anti-LGBTIQ+-Narrativen haben wir auch die ungesunde Besessenheit des Kremls mit Satan schon seit einiger Zeit verfolgt. Es kam für uns nicht überraschend, dass der Kreml sofort Anzeichen von Satanismus in der spiegelbildlichen Feier von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und dem wahren olympischen Geist an den Ufern der Seine sah.

Diese Woche auch auf dem Radar von EUvsDisinfo:

• Eine der abscheulichsten kremlfreundlichen Informationsmanipulationstaktiken besteht darin, die Opfer russischer Verbrechen zu diskreditieren, indem man behauptet, sie seien nicht real. Nachdem russische Raketen ein Kinderkrankenhaus in Kiew getroffen hatten, behauptete der Kreml schnell, die blutüberströmten Menschen im Okhmatdyt-Krankenhaus seien Schauspieler. Auf dieselbe Weise versuchte der Kreml, mit dieser ungeheuerlichen Lüge hausieren zu gehen, nachdem er unschuldige Menschen in Butscha hingerichtet oder eine Entbindungsstation in Mariupol bombardiert hatte. Der Kreislauf der Lügen und Leugnungen des Kremls ist immer derselbe. In diesem Fall versuchte der Kreml, mit gefälschten Videos, in denen „Ärzte“ und „Polizisten“ angeblich von Schauspielern gespielt wurden, die Opfer abzutun und die Ukraine zu diskreditieren. Doch ein kleines Detail entging ihrer Aufmerksamkeit. Ukrainische Ärzte und Polizisten tragen völlig unterschiedliche Uniformen. Lesen Sie die vollständige Entlarvung dieser Lüge auf Myth Detector.
• Der Kreml liebt es, seine eigenen kolonialen und imperialistischen Ambitionen auf andere zu projizieren, indem er das Konzept der “Einflusssphären” aus dem Kalten Krieg lebt. Ein Paradebeispiel für eine solche Projektion ist die Behauptung, der Westen versuche, Zentralasien von Moskau und Peking zu isolieren. Mit solchen Behauptungen versucht der Kreml, die sich vertiefende Zusammenarbeit zwischen der zentralasiatischen Region und den westlichen Ländern zu diskreditieren und die imperialistische Vorstellung zu fördern, dass Zentralasien in Russlands geopolitischer Vorherrschaftszone liegt. Die EU und die USA erkennen die Bedeutung der Souveränität und der strategischen Autonomie der zentralasiatischen Staaten an, sowohl einzeln als auch als Region. Es versteht sich von selbst, dass die Beteiligung an EU- oder US-Initiativen eine Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion, der GUS oder der OVKS nicht ausschließt. Die EU unterstützt die regionale Integration in allen Teilen der Welt.
• Glaubt man den Desinformationsanbietern des Kremls, so steckt der „lange Arm” Washingtons hinter allem, was in der Welt vor sich geht. Letzten Monat behauptete der Kreml, die USA seien in einen versuchten Staatsstreich in Bolivien verwickelt, diesen Monat behauptet er, die Proteste in Venezuela würden definitiv von Washington finanziert. Tatsächlich ist diese unbegründete Behauptung Teil einer seit langem bestehenden kremlfreundlichen Darstellung, die den Westen beschuldigt, „farbige Revolutionen” zu unterstützen. Der Kreml stellt die Proteste der Bevölkerung in der ganzen Welt häufig fälschlicherweise so dar, als seien sie vom Ausland, häufig von den USA und dem Westen, angezettelt worden. Diese Desinformation wurde unter anderem bei den Protesten in Georgien, Armenien, der Ukraine, der Tschechischen Republik, Bulgarien, Weißrussland, der Slowakei, Hongkong und anderswo angewandt. Lassen Sie sich nicht täuschen.