Hinter der Nebelwand der Lügen des Kreml lauern die militärischen Einsätze Russlands

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Die Verbreitung kremlfreundlicher Desinformation soll das wahre Ausmaß und den Zweck der vermehrten militärischen Präsenz Russlands nahe der Ukraine verschleiern.

Zahlreiche glaubwürdige Medienkanäle haben im Laufe der letzten Monate berichtet, dass Russland etwa 90 000 Streitkräfte und militärische Mittel in Bereitstellungszonen an der Grenze zur Ukraine eingesetzt hat. Dabei beziehen sie sich auf offizielle Quellen der Regierung und Massenmedien.

Solche Truppenbewegungen sind nichts Neues: Wir alle erinnern uns vielleicht noch an einen ähnlichen Aufmarsch im letzten April, der jetzt wie eine Generalprobe für den aktuellen Einsatz wirkt. Dennoch ist die Situation aufgrund der offiziellen Rhetorik und der kriegslüsternen Sprache der kremlfreundlichen Medien diesmal weitaus beunruhigender für die Ukraine und den Westen.

Glaube nichts, bis kremlfreundliche Medien es abstreiten

Entgegen der überwältigenden und öffentlich zugänglichen Nachweise aus glaubwürdigen Quellen streiten kremlfreundliche Medien sämtliche militärischen Einsätze ab und verbreiten weiterhin Desinformation über ihre rein defensiven Absichten und die Provokationen der NATO.

Doch sollte es militärische Einsätze geben, so liegen diese in der verdrehten Ansicht kremlfreundlicher Medien in der unmittelbaren Aggression begründet, die von einer von Neonazis beherrschten Ukraine ausgeht. Diese Neonazis wurden nach der kremlfreundlichen Verzerrung von westlichen Ländern ausgebildet. Außerdem ist es nicht nur die Ukraine, sondern ganz entlang etablierter Desinformationslinien steckt immer die versteckte Hand der Vereinigten Staaten und der NATO und deren Aggression und düsteren Motive hinter den Ereignissen.

Auch uralte Desinformationsnarrative kremlfreundlicher Medien über angeblichen Betrug bei der NATO-Erweiterung Richtung Osten, Russland als Opfer sogenannter „anti-russischer“ Rhetorik oder ein von feindlichen Kräften umzingeltes Russland wurden wieder ausgepackt und erneut eingesetzt, um die russischen militärischen Einsätze, und mehr, zu rechtfertigen.

Schlechte Gewohnheiten sind schwer abzulegen

Auch Gespräche über „Einflussbereiche“ und „begrenze Souveränität von Staaten“, frei über ihre Zukunft und Bestimmung zu entscheiden, sind weitere Anzeichen für das Versagen und die Unfähigkeit des Kreml, die Geschichte so zu betrachten, wie sie wirklich war, und die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen, um alte Fehler nicht zu wiederholen.

Eine erneute Einschätzung vergangener Fehler könnte beispielsweise damit beginnen, dass der Kreml Russlands Versprechen, die „Unabhängigkeit und Souveränität sowie die existierenden Grenzen der Ukraine zu respektieren“ und „nicht auf die Drohung oder den Einsatz von Gewalt“ gegen die Ukraine zurückzugreifen, wie es im Budapester Memorandum über Sicherheitsgarantien festgehalten wurde, erneut bekräftigt.

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RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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